Sommerschule 2014 commons und staat
- 1. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Commons Sommerschule 2014 Commons + Staat
- 2. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Verschiedene StaatstheorienVerschiedene Staatstheorien Liberal Marxistisch Hegemonietheorien (Gramsci) Poststrukturalistisch (Gouvernmentalität, Foucault)
- 3. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Der liberale StaatDer liberale Staat Menschenbild: Menschen sind voneinander isolierte Individuen, die sich immer gegenseitig bekämpfen Hobbes: der Mensch ist dem Menschen ein Wolf Adam Smith: der freie Markt als Lösung, wer miteinander Handel treibt, schlägt sich nicht die Köpfe ein Hobbes: die Menschen geben die Macht an den Staat ab, der für Ruhe und Ordnung sorgt und vor allem das Privateigentum schützt, das als Voraussetzung für Wohlstand gilt Annahme: es gibt so etwas, wie „Gemeinwohl“, ein gemeinsames Interesse aller BürgerInnen – Gesellschaftsvertrag (Rousseau)
- 4. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Commons im liberalen StaatCommons im liberalen Staat Elinor Ostrom: Commons können innerhalb des Kapitalismus bestehen – allerdings nur durch Anerkennung der Selbstorganisation durch den Staat Yochai Benkler: Peer Produktion funktioniert im Bereich der digitalen Commons, weil sie auch im Kapitalismus für solche Produkte effizienter ist
- 5. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Marxistische StaatstheorienMarxistische Staatstheorien Staatsapparate Hirsch Massimo de Angelis Kapitalismus braucht Bereiche außerhalb seiner selbst, um zu überlegen, er braucht die Commons Commons existieren zwar im Kapitalismus, sind aber immer von Ko-optierung bedroht Commons können den Menschen die Macht geben, sich den Zumutungen der Marktlogik zu widersetzen
- 6. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Neoliberale GouvernementalitätNeoliberale Gouvernementalität Michel Foucault Wechselspiel von Macht und Widerstand, Macht erhält sich dadurch, dass sie Widerstände integriert Durch den Neoliberalismus ist es gelungen, die Autonomiebestrebungen der 70er und 80er Jahre in Herrschaftsinstrumente zu verwandeln Selbstbestimmung und Freiheit werden zum Imperativ, dem sich jede und jeder unterwerfen müssen Selbstorganisation als Managementtool Vereinnahmung von Commons für Kapitalinteressen
- 7. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Commons und StaatCommons und Staat Nur in der liberalen Staatstheorie sind Commons innerhalb des derzeitigen Systems denkbar Der (neoliberale) Staat ist ein wichtiger Akteur bei der Einhegung der Commons Transformation – Aneignung – Abschaffung des Nationalstaates? Bedeutet nicht, dass es keine übergeordneten Institutionen geben kann, die größere Infrastrukturen vorhalten
- 8. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Staat und KapitalismusStaat und Kapitalismus Sind im gleichen Prozess entstanden Von Anfang an waren Staat und Kapital Partner bei der Einhegung der Commons Staat sichert Privateigentum, Kapitalakkumulation und Freiheit der Märkte
- 9. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Die Rolle von König und RegierungDie Rolle von König und Regierung Magna Carta: König muss Common Law anerkennen, gewährt einen Raum außerhalb seiner Rechtssprechung Parlamente fördern die Industrialisierung: parliamentary enclosures Königshaus auf Seite der Commoners – gegen Stärkung von Adel und Bürgertum Einhegung der Commons der Arbeiterbewegung erst durch konservative Regierungen, später durch Sozialdemokratie (z.B. gegen Räterepubliken und Siedlerbewegung) Regierungen inkl. Parlamenten sind eine treibende Kraft bei der Durchsetzung des Kapitalismus, garantiert den Erhalt hegemonialer Macht
- 10. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at SozialstaatSozialstaat Anerkennung der Bedeutung des Bereiches außerhalb der Erwerbsarbeit Verstaatlichung der Commons, Möglichkeiten des Staates sind vom Wirtschaftswachstum abhängig! Versuch der Absicherung der politischen Rechte durch soziale Rechte Diese sind an Erwerbsarbeit gebunden, keine Autonomie der Betroffenen – Rechte werden vom Staat gewährt! Mit dem Ende des ”Wirtschaftswunders” kommt der Sozialstaat in die Krise. Neoliberaler Staat verkauft öffentliche Infrastruktur und wird repressiv bei der Gewährung sozialer Rechte Neo-Feudalisierung – neue Einhegungen – neue Kämpfe dagegen
- 11. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Mit Staat oder ohne?Mit Staat oder ohne? Staat hat die Funktion das Wirtschaftswachstum zu fördern (und muss das auch). Kapitalismus und Staat sind eng miteinander verwoben Aufhebung des Staates? Wir müssen im hier und jetzt anfangen! Reclaim the state – Aneignung des Staates – bzw. der Verfügungsmacht, über ”unsere” Güter und Infrastruktur auf allen Ebenen Emanzipatorische Neudefinierung des ”Öffentlichen” Bevorzugt auf lokaler Ebene – Kommunen als Ort des Commoning
- 12. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Vom Öffentlichen zum CommonsVom Öffentlichen zum Commons Ein Commons entsteht, wenn Menschen sagen, ”Es reicht! Wir wollen unsere Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen!” Stuttgart 21 Rettet die Mur Gemeingüter in BürgerInnenhand Berliner Wassertisch und Energietisch
- 13. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Jenseits von Markt und StaatJenseits von Markt und Staat Muss nicht heißen ohne Staat! Der Blick durch die Commonsbrille überwindet den Dualismus und eröffnet eine Vielzahl von möglichen Arrangements an Eigentums- und Nutzungsrechten. BürgerInnen können Aufgaben an die Regierungen delegieren. Wichtig bleibt: Wer macht die Regeln? Wer hat die Kontrolle? Wer hat Zugang und Nutzungsrechte?
- 14. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Rollen des StaatesRollen des Staates Der Staat ist kein neutraler Akteur, seine Aufgaben ändern sich im Lauf der Zeit Vermittlung und Mediation Technische Unterstützung Gesetzliche Absicherung Treuhänder Öffentliche Einrichtungen als Teil der Nutzergruppe Kontrolle durch BürgerInnen
- 15. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at Commons = mehr als PartizipationCommons = mehr als Partizipation
- 16. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at BeispieleBeispiele Stadtpark Im Eigentum der Stadtverwaltung Den Menschen zur Selbstverwaltung übergeben - Nutzungskonflikte Stadt erhält nach den Bedürfnissen der Menschen, unterstützt durch Konfliktmediation BürgerInnen könnten auch selbst Streitschlichtungsverfahren entwickeln
- 17. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at BeispieleBeispiele Straßenbau, Einkaufszentrum Viele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Interessen – Bauwirtschaft, Anrainer, Stadtverwaltung, Umwelt, ... Selbstorganisation kaum möglich Commonsblick könnte heißen: alle Akteure von Anfang an mit einbeziehen, alle Bedürfnisse gleich wichtig nehmen, Freiräume schaffen – Mediation Ist kein Commons in unserem Sinn – eher eine Institution im Ostromschen Sinn – aber könnte ein freundliches Umfeld für Commoning schaffen
- 18. Commons Sommerschule 2014 www.commons.at BeispieleBeispiele Regionale Nahrungsmittelversorgung BürgerInnen und ProduzentInnen organisieren sich selbstständig (Foodkoop, CSA, Dorfladen) EU-Konsumentschutz kriminalisiert Lebensmittelverarbeitung auf dem Hof, Heilkräuterverkauf, Saatgutweitergabe, usw. Umgehungsmöglichkeit durch Vereinsgründung in einer rechtlichen Grauzone Kann der Staat diese Art des Commoning durch entsprechende Umsetzung von EU-Richtlinien unterstützen?