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Das Sozialgericht Chemnitz entschied, dass eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 10 Prozent aufgrund des Vergessens eines Termins unverhältnismäßig ist, da kein zusätzlicher Verwaltungsaufwand für die Behörden entstand. Die ARAG Experten betonen, dass eine solche Kürzung nur bei gravierenden Fehlverhalten des Empfängers zulässig ist, da dies einen erheblichen Einschnitt in das Leben des Betroffenen darstellen würde. Das Beispiel einer jungen Mutter, die einen Termin versäumte, unterstreicht, dass kleineren Vergehen nicht automatisch zu Leistungskürzungen führen sollten.
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- 1. Vergessener Termin kein Grund zur Leistungskürzung Düsseldorf, 25.09.2012 Um Arbeitslosengeld II kürzen zu können, muss sich der Empfänger schon gründlich daneben benommen haben. Schließlich sichert die staatliche ARAG SE Leistung nur die Grundbedürftigkeit des Beziehers, so ARAG Experten. ARAG Platz 1 Diesen Satz zu unterschreiten bedeutet demnach einen enormen Einschnitt in 40472 Düsseldorf das Leben des Bedürftigen. Somit ist eine Leistungskürzung beispielsweise Brigitta Mehring nicht gestattet, wenn es sich bei dem Vergehen des Empfängers lediglich um Konzernkommunikation das Vergessen eines Termins handelt. In einem entsprechenden Fall wurde Fachpresse / Kunden PR einer jungen Mutter, die versehentlich einen Tag später zu einem Termin, bei Telefon: 02 11 / 9 63-25 60 dem sie das Ende ihrer Elternzeit angeben sollte, erschien, ihre Leistung Fax: 02 11 / 9 63-20 25 wegen Verstoßes gegen die Meldepflicht für drei Monate um 10 Prozent E-Mail: brigitta.mehring@ARAG.de gekürzt. Diese Maßnahme befanden die Richter des Sozialgerichts Chemnitz Internet: http://www.ARAG.de für unverhältnismäßig. Zum einen entstand für die Behörden kein Mehraufwand, zum anderen hätte diese Auskunft auch telefonisch oder schriftlich erfragt werden können. Es handelte sich lediglich um ein harmloses Vergessen, was jedem einmal passieren kann (SG Chemnitz, Az.: S 21 AS 2853/11). Rechtstipp herunterladen Dieser Rechtstipp als PDF – Jetzt herunterladen Aufsichtsratsvorsitzender: Gerd Peskes Vorstand: Dr. Paul-Otto Faßbender (Vors.), Dr. Johannes Kathan, Dr. Matthias Maslaton, Werner Nicoll, Hanno Petersen, Dr. Joerg Schwarze Sitz und Registergericht: Düsseldorf, HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995